Donnerstag, Februar 21, 2019
Newsletter Ausgabe Januar / Februar 2019

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An der Efferener Straße in Hürth auf Höhe des Baugebiets Efferen-West ist auf beiden Straßenseiten die Grünbepflanzung  entlang der Lärmschutzwand  gerodet worden.   Wie Klaus Lennartz erfahren hat, weil dort die Wirksamkeit der Lärmschutzwand getestet werden soll.   Jetzt hat der Hürther Politiker die Kreisverwaltung um Auskunft zu den Hintergründen dieser Maßnahme gebeten.

Lennartz: „Es wird erst eine Bepflanzung unterhalb der zu dem Zeitpunkt bereits vorhandenen Lärmschutzwand vorgenommen und dann werden Hecken und Sträucher wieder abgeholzt bzw. zurückgeschnitten, um festzustellen, ob die Lärmschutzwand auch hält was man sich von ihr versprach? Dass diese Messung an der Wand vorgenommen wird, hinter der die Wohnbebauung  grenzt vermag, ich noch zu akzeptieren, aber auch auf der gegenüberliegenden Seite?“

Mit Verlaub, für einen Laien ist diese Vorgehensweise ökologisch wie ökonomisch nicht nachvollziehbar und mutet eher wie ein Schildbürgerstreich, denn nach vorausschauender und nachhaltiger Stadtplanung an. Studien u. a. des Fraunhofer-Instituts belegen zudem, dass die Schallschutzwirkung durch Hecken und Sträucher von betroffenen Anwohnern subjektiv oft besser bewertet wird, als die von Lärmschutzwänden, obgleich die akustischen Messdaten das Gegenteil aussagen. Auch wenn die Gründe dafür weitgehend ungeklärt  sind, ist das Phänomen hinlänglich bekannt und lässt sich nicht von der Hand weisen, so Lennartz.

Lennartz: „Vor diesem Hintergrund frage ich mich erstens, wie Bepflanzungen die Lärmschutzwand in Ihrer Funktions- und Wirkungsweise beeinträchtigen sollen – nach meinem Dafürhalten ist das Gegenteil der Fall – und zweitens, welche Rechtsgrundlage die Rodung erforderlich macht. Die Begrünung hatte an dieser Stelle ja nicht zuletzt auch eine gestalterische Funktion, um die triste Betonwand harmonischer in die Landschaft zu fügen. Zudem reduzieren Hecken und Sträucher die Staub- und Luftverunreinigung, wandeln CO2 in Sauerstoff um, wirken sich positiv auf das Mikroklima aus, bieten Sicht- und Windschutz und dienen Vögeln und Insekten als Lebensraum. Umso weniger lässt sich verstehen, warum die Begrünung in dem hier in Rede stehenden Bereich jetzt weichen musste.“

Er habe Kreisdezernent Berthold Rothe deshalb um Auskunft darüber gebeten,  weshalb die Bepflanzung an dieser Stelle tatsächlich gerodet wurde, durch wen dies veranlasst worden war, ob nach durchgeführter Messung eine Neupflanzung vorgesehen ist und wie viel die ursprüngliche Anpflanzung nebst anschließender Rodung, Lärmmessung und ggf. Wiederbepflanzung kosten wird bzw. gekostet hat und durch wen diese Kosten zu tragen sind, so Lennartz weiter.

 

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Eine Delegation der Enquete Kommission zur „Digitalen Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ besuchte Anfang Februar,  den  Kerpener Lehrmittelhersteller Lucas-Nülle-GmbH.  Die Gruppe um den Ausschussvorsitzenden Dietmar Bell, SPD und die Sachverständige Prof.  Dr. Bettina Kohlrausch von der Uni Paderborn  machte sich vor Ort ein Bild über die Möglichkeiten der  vom Kerpener Weltmarktführer entwickelten und produzierten  Ausbildungs- und Trainingssysteme.  Begleitet wurde die Delegation vom Hürther SPD Politiker Klaus Lennartz, der die Betriebsbesichtigung initiiert hatte und das Unternehmen Lucas Nülle bereits als Partner für einige wegweisende Bildungsprojekte, etwa für die technische Grundausbildung und Berufsvorbereitung Geflüchteter  im Rhein-Erft-Kreis gewinnen konnte.   Lennartz: „Bildung ist unser wichtigster Rohstoff. Wir verfügen im Kreisgebiet und in der Region über eine Vielzahl namhafter Bildungsanbieter und Akademien, die einen wichtigen Beitrag zur digitalen Transformation der Arbeits- und Berufswelt leisten können. Das Unternehmen Lucas Nülle, das seine Ausbildungs- und Trainingssysteme in 120 Ländern vertreibt, ist sicher ein Leuchtturmbeispiel für Bildungs-Knowhow „Made in Germany“.  Die Enquete-Kommissionmitglieder konnten sich nach meinem Dafürhalten ein umfassendes Bild von dem Unternehmen Lucas Nülle und seinen Lösungen machen und zeigten sich von den Möglichkeiten der Kerpener sehr beeindruckt.“ (Klaus Lennartz, 05.02.2019)

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Um die Zukunft der Innovationszone zwischen Köln und Aachen (Rheinisches Revier)  ging es bei einem Abendessen zu dem Klaus Lennartz hochkarätige Gäste aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft in sein Privathaus nach Hürth-Stotzheim eingeladen hatte.  Landrat Michael Kreuzberg, der wegen seiner Mitarbeit in der Kohlekommission verhindert war, wurde von Kreisdezernent Christian Nettersheim vertreten. Der Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Ralph Sterck, konnte den Termin ebenfalls nicht wahrnehmen, wurde aber zwischenzeitlich durch den Unterzeichner umfassend informiert. Lennartz: „Ich habe dieses Treffen initiiert, weil ich der festen Überzeugung bin, dass wir den bevorstehenden Strukturwandel (pro-) aktiv angehen müssen.  Wir haben im Raum Aachen – Köln, also auch über das Gebiet des Rhein-Erft-Kreises hinaus, beste Voraussetzungen  diesen Wandel – flankiert mit Mitteln der EU, des Bundes und des Landes – aus eigener Kraft zu gestalten, mit dem Ziel wieder stärkste Wirtschaftsregion Europas mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen und guten Löhnen zu werden. Die dauerhafte Subventionierung künstlich am Leben erhaltener Geschäftsmodelle sollte dabei unbedingt vermieden werden. Diese Art der Subventionierung hat sich im Ruhrgebiet als größtes Hemmnis für tatsächliche Innovationen erwiesen.“ Im Mittelpunkt der Gespräche stand u. a. das zukunftsweisende Thema „Bioökonomie trifft Energiewende“. Der Vorstandsvorsitzende des renommierten Forschungszentrums Jülich, Professor Wolfgang Marquardt, stellte ein bemerkenswertes Konzeptpapier zur Transformation der bestehenden Industrieregion Rheinisches Revier hin zu einer innovativen industriebasierten Bioökonomieregion vor. Im Kern geht es um innovative Ansätze zur biobasierten Umwandlung von nachwachsenden Rohstoffen in hochwertige Chemikalien, Nahrungsergänzungsmittel und Pharmazeutika in enger Kooperation von Wissenschaft und KMUs, sowie die Kopplung der Bioökonomie mit in der Region erzeugten, regenerativen Energien („Überschuss“-Strom und Wasserstoff), um Wertstoffe aus Biomasse zu produzieren. Grundvoraussetzung dafür ist die Sicherung einer verlässlichen und bezahlbaren Energieversorgung der Industrie jenseits fossiler Energieträger. Die in dieser Form sicher einmaligen, herausragenden wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Stärken prädestinieren den Köln – Aachener Raum  geradezu  für eine Weiterentwicklung zu einer europaweit führenden Modellregion für Energie- und Ressourcensicherung. Die Teilnehmer stimmten darin überein, dass sich die Innovationszone Aachen – Köln in ganz hervorragender Weise für die Transformation in eine Bioökonomieregion eignen würde.  Um den Weg dahin zu ebnen, müssten allerdings entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden. Dazu zählt der Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur auf das höchste technologische Niveau – aktuell 5G-Netze – und der Ausbau bzw. die Modernisierung der Übertragungs- und Verteilnetze im Strombereich. Zudem muss ein gründerfreundliches Umfeld insbesondere für junge Innovatoren und Start-Ups etabliert werden, das Anreize für Unternehmensgründungen in  den Bereichen Bioökonomie und Künstliche Intelligenz (KI) im rheinischen Revier bietet. Unternehmen in der Region müssen zudem ermutigt und unterstützt werden, bestehende Geschäftsmodelle, Produktionsverfahren und Prozesse zu überprüfen und wo möglich, an die Anforderungen der Digitalisierung anzupassen und sich letztlich auch für disruptive Veränderungen (also solche, die bestehende Geschäftsmodelle grundlegend verändern)  in den Betrieben zu öffnen.   Vor diesem Hintergrund  ist aus Sicht der Teilnehmer des Gesprächs eine engere Verzahnung Wissenschaft und Unternehmen dringend erforderlich. Die Region zwischen Aachen und Köln verfügt schon heute über eine der dichtesten Wissenschaft- und Forschungslandschaften in Deutschland. Der Präsident der Technischen Hochschule Köln (TH Köln), Professor Dr. Stefan Herzig, skizzierte die Ausrichtung und Pläne der Außenstelle der TH Köln am Campus Rhein-Erft in Erftstadt. Nach Fertigstellung sollen hier 48 Professuren für bis zu 2.000 Studierende Platz finden. Der Betrieb könnte provisorisch schon ab dem Wintersemester 2020/21 aufgenommen werden.   Die Technische Hochschule Köln hat ihre Bereitschaft signalisiert, zu prüfen ob über den geplanten Campus in  Erftstadt hinaus, eine zusätzliche Dependance in der Region (Rhein-Erft-Kreis) mit dem Schwerpunkt Künstliche Intelligenz, Digitalisierung und Energie eingerichtet werden könnte.  Im Rahmen einer Bildungsoffensive muss  Schülerinnen und Schülern schon in allgemeinbildenden Schulen zukunftsfähiges Knowhow vermittelt werden, das vor allem auch den Anforderungen der Digitalisierung Rechnung trägt, sodass Berufs- und Hochschulen fundierte Kenntnisse der Studierenden voraussetzen können. Silicon-Valley Insider und Gründer des Industrial Makerspace in Landsberg, Thomas Dittler, unterstrich in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit eines stringenten Science – to –Business Ansatzes – also dem fortwährenden  Austausch von Wissenschaft und Unternehmen – mit dem Ziel, wissenschaftliche Erkenntnisse und Forschungsergebnisse in unternehmerische Erfolge umzusetzen. Dazu wurden bereits einige konkrete Maßnahmen von der Errichtung eines Science – to Business – Centers „Biorevier“, bis hin zur Gründung mehrerer Kompetenzzentren für die Bereiche Digitalisierung,  Biotechnologie und Bioökonomie  skizziert. Die Teilnehmer waren sich darüber einig, dass den Sparkassen und Kammern hier aufgrund ihrer hohen Reputation eine wichtige Schlüsselrolle zukommt – insbesondere hinsichtlich der Kommunikation gegenüber der Politik – aber auch wegen ihrer detaillierten Kenntnisse hinsichtlich der Unternehmenslandschaft und einzelner Unternehmen in der Region. Beide Institutionen wurden gebeten, geeignete Unternehmen, die über entsprechendes Knowhow in Sachen Bioökonomie und ausreichendes Entwicklungs- und Innovationspotenzial verfügen, zu identifizieren. Die Ergebnisse sollen dem Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Ralph Sterck, vorgelegt und auf dieser Basis die weitere Vorgehensweise mit ihm abgestimmt werden.  (Klaus Lennartz, 23.01.2019) Ganzer Artikel hier…

 

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Bürgermeister Dirk Breuer teilte mir mit, dass die Stadt Hürth seit 2014 bei Hürther Haus- und Grundstückseigentümern Straßenbaubeiträge in Höhe von mehr als 5,2 Millionen Euro erhoben hat.  Straßenausbaubeiträge belasten Anlieger unverhältnismäßig und teilweise existenzbedrohend. Die Rechtsunsicherheit aufgrund der aktuellen Gesetzeslage führt zu zahlreichen Rechtsstreitigkeiten. Der Erhebungsaufwand der Kommunen ist unverhältnismäßig hoch und vielfach unwirtschaftlich. Durch die Erneuerung und Verbesserung der gemeindlichen Straßen ist kein erheblicher Sondervorteil für die angrenzenden Grundstückseigentümer zu sehen. Die Nutzung der Straßen erfolgt vielmehr durch die Allgemeinheit und ist nicht auf die Anlieger beschränkt. Somit entspricht die derzeitige gesetzliche Regelung nicht mehr der Lebenswirklichkeit. Der Nordrhein-Westfälische Landtag hat im Dezember eine  Reform der Straßenbaubeiträge beschlossen und die Landesregierung beauftragt, bis Ostern eine entsprechende Gesetzesänderung auf den Weg zu bringen. Zwar sollen die umstrittenen Beiträge, anders als von der Opposition und dem Steuerzahlerbund gefordert,  nicht gänzlich wegfallen,  das bestehende System aber „bürgerfreundlich modernisiert“ werden. Demnach  soll geprüft werden, ob die Kommunen künftig eigenständig über die Erhebung der Straßenbaubeiträge entscheiden dürfen.  Eine frühzeitige Bürgerbeteiligung im Vorfeld beitragspflichtiger Baumaßnahmen soll ebenso zwingend vorgeschrieben werden, wie ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlung zu marktüblichen Zinsen, statt der bislang erhobenen sechs Prozent. Außerdem soll die Berücksichtigung von Härtefällen geprüft werden, so Lennartz weiter. Deshalb fordere ich die Erhebung der Straßenbaubeiträge in der Stadt Hürth bis zum Greifen der Reform auszusetzen oder wenigstens zu verzögern. Sollte der Landtag erwartungsgemäß beschließen, dass die Kommunen künftig selbst entscheiden können, ob Straßenbaubeiträge erhoben werden erwarte  ich, dass die Stadt Hürth zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger darauf verzichtet. (Klaus Lennartz, 04.12.2018) Ganzer Artikel hier…

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Kreissparkassen Regionaldirektor Stephan Tiefenthal will jetzt alle Hürther Grundschulen mit einem Klassensatz der Mini-Computer ausstatten.  Im Herbst 2017 fiel der Startschuss für das Projekt  „calliope – Minicomputer“ im Rhein-Erft-Kreis. Zudem beschloss der Kreistag die Anschaffung von Klassensätzen des Minicomputers für alle Förderschulen im Kreisgebiet.   In einem von Lennartz initiierten Treffen von Schulleitern und Politikern demonstrierte  calliope Mitentwickler Stephan Noller den für den Grundschulunterricht konzipierten Microcontroller calliope mini, der den Kindern spielerisch die Grundlagen des Programmierens vermitteln soll. Lennartz selbst spendete den ersten Klassensatz des Minicomputers für die Wendelinusschule in Hürth-Berrenrath und übergab diesen im Sommer 2018 im Rahmen des Schulfestes an Schulleiterin Petra Dickes.  Seither wirbt er in seinem weitverzweigten Netzwerk um Sponsoren, die Schulen im Rhein-Erft-Kreis die Anschaffung des innovativen Lehrmittels ermöglichen wollen. Lennartz: „Es freut mich natürlich sehr, dass es schon jetzt viele Nachahmer gibt, die unsere Schulen  dabei unterstützen, den Kindern schon frühzeitig wichtige Medienkompetenzen zu vermitteln – und letztlich  digitale Inhalte dauerhaft in den Lehrplänen verankert werden.  (Klaus Lennartz, 15.01.2019)

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Nach längerer Zeit traf Klaus Lennartz in Berlin mit seinem langjährigen politischen Weggefährten, Altkanzler Gerhard Schröder,  zusammen.  Die beiden Sozialdemokraten konnten sich am Rande des energiepolitischen Frühstücks über tagesaktuelle Themen und insbesondere Fragen zur Zukunft der Energieversorgung austauschen. Lennartz: „Wir haben vereinbart, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen und uns zeitnah noch einmal ausführlicher zu Fragen der Energiepolitik und  insbesondere der Energiewende auszutauschen.  Erfahrene und globalvernetzte Politiker wie Schröder, können eine wichtige Rolle spielen, wenn es bei der Bewältigung des Strukturwandels um die Realisierung ganz konkreter Projekte und die Ansiedlung großer internationaler Industrieunternehmen hier in der Region geht.“  (Klaus Lennartz, 17.01.2019)

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Der Arzt, der im Pflegeheim eine Tele-Sprechstunde anbietet, Sensoren,  die bei Stürzen. Überlaufendem Wasser oder einer angelassenen Herdplatte Alarm schlagen und eine elektronische Pflegeakte, auf die alle beteiligten Akteure Zugriff haben: Für die Deutschen scheinen Szenarien wie diese noch in weiter Ferne. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Digitalverbands Bitkom unter mehr als 1.000 Personen ab 18 Jahren. So sagen mehr als vier von zehn Bundesbürgern (41 Prozent), dass Deutschland beim Thema Digitalisierung der Pflege maximal im Mittelfeld rangiert. Drei von zehn der Befragten (28 Prozent) sehen Deutschland bereits als Nachzügler, jeder Fünfte (20 Prozent) gar abgeschlagen. Lediglich 7 Prozent der Befragten meinen, dass Deutschland in Sachen Pflege 4.0 in der Spitzengruppe rangiert, ein Prozent sieht Deutschland als weltweit führend an. „Bei der Digitalisierung der Pflege spielt Deutschland maximal im Mittelfeld. Dagegen demonstrieren andere Länder, darunter auch viele europäische Nachbarländer, bereits, wie digitale Angebote die Pflege sinnvoll ergänzen oder erweitern können“, sagt Bitkom-Expertin Julia Hagen. „Um nun keine wertvolle Zeit verstreichen zu lassen und zu anderen Ländern aufschließen zu können, muss nun etwa rasch der politische Ordnungsrahmen an das digitale Zeitalter angepasst werden.“ Bislang fehle es beispielsweise noch an einer gesetzlichen Grundlage dafür, dass Kranken- und Pflegekassen die Kosten für digitale Hilfsmittel übernehmen. Als Voraussetzung für die digitale Pflege fordert der Bitkom außerdem durchgängig digitale Prozesse. Dazu gehören das elektronische Rezept, die elektronische Überweisung sowie eine vereinfachte Kommunikation und Zugang zu Informationen für Pflegende, Angehörige und auch Ärzte über eine elektronische Pflegeakte. Bitkom plädiert auch dafür, digitale Angebote wie die Videosprechstunde der Versorgung vor Ort gleichzustellen. Die Vergütung sollte dann unabhängig davon erfolgen, ob die Versorgung vor Ort oder digital erbracht wird nach den gleichen Maßstäben. Lennartz: „Neben den zu schaffenden politischen Rahmenbedingungen, bedarf es aus meiner Sicht vor allem einer  Sensibilisierung öffentlicher Wohnungsbauunternehmen.  Die müssen mit gutem Beispiel vorangehen und der demografischen Entwicklung dadurch Rechnung tragen, dass Seniorenwohnungen von vorherein oder per Nachrüstung  mit Sensoren, wie eingangs beschrieben ausgestattet werden. Diese Technologien ermöglichen nicht nur  Senioren ein längeres Wohnen in den eigenen vier Wänden, sondern minimieren auch die Gefahr von Brand- und Wasserschäden und tragen so auch zum Erhalt der Bausubstanz bei. “ Die GWG Rhein-Erft hat bereits angekündigt 45 Wohnungen aus ihrem Bestand entsprechend auszurüsten.  (BITKOM, 30.01.2019) Ganzer Artikel hier…