Bund, alle 16 Bundesländer, die drei kommunalen Spitzenverbände sowie die Telekommunikationsbranche haben sich auf ein gemeinsames Bekenntnis zu einem schnelleren, flächendeckenden und effizienteren Gigabitausbau in Deutschland verständigt. Beim Stakeholder-Dialog des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in Berlin unterzeichneten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft das Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“. Auch führende Telekommunikationsunternehmen haben unterschrieben, darunter Telekom, Vodafone, Telefónica, Deutsche Glasfaser, EWE Tel und 1&1. Das Gigabitbüro des Bundes war vor Ort beteiligt und stellte kommunale Musterprojekte vor. Bundesminister Dr. Karsten Wildberger begrüßte die Teilnehmenden und unterstrich die Bedeutung des Formats für die laufende Legislaturperiode. Das MoU geht über eine allgemeine Absichtserklärung hinaus und legt messbare Ziele für den weiteren Infrastrukturausbau fest. Für das Jahr 2026 haben die beteiligten Unternehmen rund 10,9 Milliarden Euro Investitionen in Glasfaser- und Mobilfunknetze zugesagt, verbunden mit einem klaren Investitionsbekenntnis auch für die Folgejahre. Im Gegenzug streben Bund, Länder und Kommunen verlässlichere und investitionsfreundlichere Rahmenbedingungen an, mehr Planungssicherheit sowie den Abbau bürokratischer Hürden. Ein zentrales Anliegen ist zudem, die Wirtschaftlichkeit des verbleibenden, zunehmend kleinteiligen Ausbaus zu verbessern und die Schnittstellen zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Netzbetreibern zu optimieren. Genehmigungsverfahren sollen vereinfacht, Tiefbaukosten durch innovative Legemethoden gesenkt und Synergien zwischen den beteiligten Akteuren stärker genutzt werden. Besonderes Gewicht legt das MoU auf die Steigerung der Buchungsrate von Glasfaseranschlüssen. Aktuell nutzen nur rund 15 Prozent der Endkundinnen und Endkunden ihren verfügbaren Glasfaseranschluss auch tatsächlich aktiv, was den weiteren Ausbau erschwert und Investitionen hemmt. Bund und Länder wollen deshalb mit gezielten, neutralen Kampagnen über die Vorzüge von Glasfaseranschlüssen informieren, flankiert durch Angebote des Gigabitbüros wie die Webseite „Schnell ins Netz“. Ergänzend bekennen sich die Unterzeichnenden zur Förderung des diskriminierungsfreien Netzzugangs, um Wettbewerb auf der bestehenden Infrastruktur zu ermöglichen und Doppelausbau zu vermeiden, sowie zu einem zielgenaueren Einsatz öffentlicher Fördermittel durch bessere Koordination zwischen den föderalen Ebenen. Bundesminister Wildberger kündigte an, das Format des hochrangigen Stakeholder-Dialogs in der laufenden Legislaturperiode regelmäßig fortzuführen, um Fortschritte zu überprüfen und Herausforderungen gemeinsam zu adressieren. Für Kommunen ist vor allem die geplante Vereinfachung der Genehmigungsverfahren und die engere Zusammenarbeit mit Netzbetreibern relevant, da beides direkten Einfluss auf Tempo und Kosten laufender Ausbauprojekte vor Ort hat. Rainer Staar, Geschäftsführer der auf Glasfaserplanung spezialisierten fiberprojects GmbH, kennt das Problem aus eigener Erfahrung. „Genehmigungsverfahren beschleunigen sich deutlich, wenn Behörden nicht jeden Antrag zur Genehmigung neu verstehen müssen“, sagte er kürzlich im DEKOM-Interview. Wer Standards bei Lageplänen, Symbolik und Maßstäben einhalte und diese nicht ständig verändere, sorge dafür, dass Ämter schneller arbeiten könnten. Auch die im MoU vorgesehenen Kampagnen zur Steigerung der Take-up-Rate hält Staar für notwendig. Viele Kommunen unterschätzten den Kommunikationsaufwand gegenüber den eigenen Bürgerinnen und Bürgern, obwohl die Buchungsquote am Ende über die Wirtschaftlichkeit eines Ausbauprojekts entscheide. (DEKOM/Gigabitbüro des Bundes, 29.06.2026) Ganze PM hier…
