{"id":8442,"date":"2025-06-23T12:27:41","date_gmt":"2025-06-23T10:27:41","guid":{"rendered":"https:\/\/infosilo.info\/dekom\/?p=8442"},"modified":"2025-06-23T13:06:07","modified_gmt":"2025-06-23T11:06:07","slug":"vatm-zu-eu-maerkte-empfehlung-wettbewerb-muss-das-oberste-leitbild-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/infosilo.info\/dekom\/vatm-zu-eu-maerkte-empfehlung-wettbewerb-muss-das-oberste-leitbild-sein\/","title":{"rendered":"VATM: Wettbewerb muss das oberste Leitbild sein"},"content":{"rendered":"\n

Die Europ\u00e4ische Kommission hat die Konsultation zur EU-M\u00e4rkte-Empfehlung gestartet. Der VATM hat gemeinsam mit den Verb\u00e4nden ANGA und BREKO in einem gemeinsamen Schreiben an die Kommission eindringlich davor gewarnt, die M\u00e4rkte-Empfehlung f\u00fcr den TK-Markt abzuschaffen. Klare regulatorische Rahmenbedingungen und wirksame Durchsetzungsmechanismen sind f\u00fcr den Wettbewerb in Deutschland essenziell. Die M\u00e4rkte-Empfehlung zu relevanten Produkt- und Dienstleistungsm\u00e4rkten ist das zentrale Instrument, das nationalen Regulierungsbeh\u00f6rden erm\u00f6glicht, dann z\u00fcgig einzugreifen, wenn signifikante Marktmacht (SMP) vorliegt und Marktmissbrauch droht. Die Empfehlung legt die Schl\u00fcsselbereiche fest, in denen ein regulatorisches Eingreifen notwendig ist, um Wettbewerb aufrechtzuerhalten und die Vielfalt der Marktteilnehmer zu sichern. Die Verb\u00e4nde fordern die Kommission auf, die bestehende Empfehlung in vollem Umfang beizubehalten. Nur ein klares, durchsetzbares SMP-basiertes Regelwerk kann sicherstellen, dass Wettbewerb weiterhin gedeiht, Kundinnen und Kunden eine echte Auswahl zwischen unterschiedlichen Anbietern behalten und Europas Ziel einer digitalen F\u00fchrungsrolle erreichbar bleibt. Wie wichtige klare regulatorische Rahmenbedingungen f\u00fcr die Digitalisierung Deutschlands sind, spiegelt sich auch im Bericht zum Stand der Digitalen Dekade, den die Kommission am 16. Juni vorlegt hat. Dazu erkl\u00e4rt VATM-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Dr. Frederic Ufer: \u201eIn Deutschland sind es gerade die Wettbewerber, die den Ausbau einer hochleistungsf\u00e4higen 5G- und Glasfaserinfrastruktur vorantreiben und die enorme Investitionssummen stemmen. In den vergangenen Jahren haben allein die alternativen Anbieter im TK-Markt mehr als 60 Mrd. Euro in die zukunftsf\u00e4higen Infrastrukturen gesteckt. Wenn Deutschland heute nur knapp die H\u00e4lfte des europ\u00e4ischen Durchschnitts bei der Glasfaser-Versorgbarkeit erreicht und hinter dem von der Kommission erwarteten Investitionsumfang und der Investitionsdynamik zur\u00fcckbleibt, ist dies vor allem der langj\u00e4hrigen Verweigerungsstrategie des Ex-Monopolisten geschuldet, der erst sp\u00e4t und auf den gro\u00dfen Druck durch die ausbauenden Wettbewerber selbst in die Glasfaserinfrastruktur investiert hat. Das Engagement der Wettbewerber bedarf klarer regulatorischer Rahmenbedingungen und wirksamer Durchsetzungsmechanismen. Eine Schw\u00e4chung dieser Schutzma\u00dfnahmen, die im Europ\u00e4ischen Kodex f\u00fcr die elektronische Kommunikation (EECC) verankert und auf die Erhaltung des Wettbewerbs ausgerichtet sind, w\u00fcrden der Investitionsbereitschaft massiv schaden und das Vertrauen der Investoren in den TK-Standort Deutschland ersch\u00fcttern. Ohne Rechts- und Planungssicherheit laufen wir Gefahr, genau die Investoren zu entmutigen, die den Ausbau der Infrastruktur bereits aktiv unterst\u00fctzen. Die Beschleunigung des Netzausbaus muss Hand in Hand gehen mit der Aufrechterhaltung eines Regulierungsumfelds, das den Wettbewerb st\u00e4rkt. Die Kommission hat es ma\u00dfgeblich selbst in der Hand, positiv auf die Erreichung der Gigabit-Ziele einzuwirken, in dem sie bei der Weiterentwicklung des digitalen Rechtsrahmens durch den Digital Networks Act (DNA) und die EU-M\u00e4rkteempfehlung den Wettbewerb als oberstes Leitbild verortet. Nur so kann Deutschland \u2013 und die EU als Ganzes \u2013 die Konnektivit\u00e4tsziele der Kommission erreichen.\u201c (VATM, 17.06.2025) Ganzer Artikel hier\u2026<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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