Bosnien auf dem Weg in die EU: Staatschef Becirovic zu Besuch bei Kanzler Scholz – Chef der bosnischen ASA Bank wirbt in Frankfurt für Investitionen in BiH

Deutschland wird Bosnien und Herzegowina auf dessen Weg zum EU-Beitritt weiter unterstützen. Das sagte Bundeskanzler Scholz beim Besuch des bosnischen Staatschefs Bećirović. Er dankte dem Balkanstaat für seine Solidarität mit der Ukraine in ihrer Verteidigung gegen die russische Aggression. Es sei ihm ein Anliegen gewesen, Denis Bećirović früh nach dessen Übernahme des Vorsitzes des Staatspräsidiums von Bosnien-Herzegowina in Berlin zu begrüßen. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Gespräch im Bundeskanzleramt. Deutschland engagiere sich intensiv dafür, dass die Länder des Westlichen Balkans eine Zukunft in der EU erhalten, bekräftigte der Kanzler. „Der Beitritt ist überfällig.“ Denn das Versprechen für die Mitgliedschaft liegt nun schon mehr als 20 Jahre zurück. Der Beschluss des Europäischen Rates im März 2024, Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina zu eröffnen, sei deshalb eine Anerkennung für die Fortschritte gewesen, die das Land in den vergangenen Jahren unternommen habe. Dies sende ein klares Signal an die reformorientierten Kräfte im Land und an die Bürgerinnen und Bürger in der gesamten Region: „Wir meinen es ernst mit der EU-Perspektive“, so Scholz. Gleichzeitig war diese historische Entscheidung aber auch eine Aufforderung, die weiteren vor einem EU-Beitritt nötigen Reformen nun entschlossen und rasch voranzutreiben. Schließlich sei der Erweiterungsprozess leistungsbasiert. „Es führen keine Abkürzungen oder Sonderwege in die Europäische Union“, unterstrich der Bundeskanzler. Ihm sei klar, dass dieser Weg herausfordernd, aber die Reformbemühungen lohnten sich – „am meisten für die Kandidatenländer selbst“ so Scholz. Er habe Bećirović in dem konstruktiven Gespräch die Unterstützung der Bundesregierung zugesagt. Auch der Ausbau der regionalen Zusammenarbeit auf dem Westbalkan war Thema der Unterredung der beiden Politiker. Bundeskanzler Scholz wies auf den vor zehn Jahren von Deutschland initiierten Berlin-Prozess hin, der das richtige Instrument für die regionale Zusammenarbeit sei. Vor allem den Gemeinsamen Regionalen Markt gelte es weiter zu stärken. Scholz sprach von seiner Erwartung, dass Bosnien und Herzegowina die ausstehenden Mobilitätsabkommen ratifiziere und auch die in Berlin im November 2022 beschlossene Energieerklärung annehme. Deutschland ist wichtigster Handelspartner des Westbalkanstaates und steht für rund 14 Prozent des gesamten Außenhandels Bosnien und Herzegowinas. Auch bei ausländischen Direktinvestitionen nehmen die Mitgliedsstaaten der EU eine führende Rolle ein. Sie vereinen rund 60 Prozent des Bestands an ausländischen Direktinvestitionen bis einschließlich 2022 auf sich, so die Zahlen der Zentralbank des Landes. An der Spitze der Investorenliste steht Österreich, Deutschland folgt auf Platz sechs. Um die Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen und weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für Direktinvestitionen ging es zuletzt auch bei der Frankfurter Montagsgesellschaft. Unter dem Titel „Tigerstaat des Balkans: Bosnien ante portas EU“ diskutierten in der Villa Rothschild u. a. die bosnische Generalkonsulin Višnja Lončar, Konfliktforscher Dr. Thorsten Gromes, sowie der CEO der bosnischen ASA Bank, Samir Mustafić – Möglichkeiten und Chancen für Investitionen in Bosnien und Herzegowina. (Bundesregierung, 07.05.2024) Ganzer Artikel hier…